Druckerpatronen Vergleich

Heise Online meldt heute, dass es Neuigkeiten im Rechtsstreit Brother gegen Pelikan und Geha gibt. Im Dezember hatten Richter in Düsseldorf schon einmal im Sinne Brothers gesprochen (siehe Artikel).

Diesmal sind jedoch die Druckerpatronen vom Typ LC 980 und LC 1100 betroffen. Scheinbar wollte man erst abwarten wie die Streitigkeiten üm die Patronen LC970 und LC1000 ausgehen.

Problematisch erscheint nur, dass die jetzt betroffenen Brother  Tintenpatronen seit 2008 in Deutschland verkauft werden – die Schutzrechte aber erst im November 2009 beantragt wurden.

Nachdem eine außergerichtliche Einigung mit Pelikan und Geha gescheitert sei, habe Brother im Dezember vergangenen Jahres eine Einstweilige Verfügung beantragt. Diese wurde nach Darstellung von Brother nun durch das LG Düsseldorf erlassen, da zumindest in einem der beiden Fälle eine Verletzung der Schutzrechte glaubhaft gemacht werden konnte.

Brother hat im Hauptsacheverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf im “Tintenstreit” gegen Pelikan (Geha ist eine Marke der Firma Pelikan – bzw. die Firma German Hardcopy AG, die Geha vertreibt gehört zu Pelikan) einen Erfolg erstritten.

Seit Brother im September 2008 eine einstweilige Verfügung erwirkt hat, darf Geha/Pelikan keine entsprechnden Patronen mehr verkaufen. Dabei handelt es sich vorallem um die Druckerpatronen LC970 und LC1000.

Laut Pelikan sind die entsprechenden Patronen keine technische Neuerung oder eine erfinderische Tätigkeit – dies hatte Brother geltend gemacht und Gebrauchsmusterschutz für sein geistiges Eigentum angemeldet.

Brother fühlt sich nun ersteinmal bestätigt und wird weiterhin gegen Anbieter alternativer Druckerverbrauchsmaterialien vorgehen.

Das Brohter versucht dies auch gegen Händler durchzusetzen musste ein großer Bürobedarfsversender Anfang 2009 erfahren. Man darf gespannt sein, was die Druckerhersteller sich noch an weiteren “Schutzmaßnahmen” einfallen lassen.