Canon verliert Patentanspruch

Die Zeitschrift ct hat im letzten Jahr berichet, dass der Bundesgerichtshof eines der wichtigen Patente, auf die Canon sich in den Auseinandersetzungen um nachgebaute Tintenpatronen berufen hat, letztinstanzlich für nichtig erklärt hat. Damit schließt sich der BGH einem Urteil aus dem Jahr 2004 des Patentgerichts an, welches auch schon nicht die wesentliche kreative Schöpfungsleistung einer… Canon verliert Patentanspruch weiterlesen